Die Verwendung salvatorischer Klauseln in Verträgen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kann ungeahnte Risiken mit sich bringen. Neben der Unwirksamkeit kann es unter Umständen zu hohen Abmahnkosten kommen. Der Begriff der salvatorischen Klausel kommt aus dem Lateinischen – „salvatorius“ – und bedeutet „bewahrend, erhaltend“. Hieran wird deutlich, welches Ziel solche Klauseln verfolgen: Es geht darum, dass

[weiterlesen …]

Immer wieder ist festzustellen, dass es relativ einfache Dinge sind, die beim Abschluss von Verträgen nicht beachtet werden und dann zu einem späteren Zeitpunkt zu Problemen führen. Nachfolgend sollen deshalb in kurzer Form die Grundlagen dargestellt werden, die beim Vertragsabschluss zu beachten sind: Wie wird ein Vertrag geschlossen und welche Inhalte muss und kann er

[weiterlesen …]

Kollision von AGB im internationalen Geschäftsverkehr Widersprechen sich im internationalen Geschäftsverkehr die AGB der Parteien, werden laut BGH jene AGB Vertragsbestandteil, die zuletzt eingebracht wurden („last shot rule“ – „Theorie des letzten Wortes“). In der Praxis ist es daher wichtig, Klauseln in AGB, die man nicht akzeptieren will, deutlich und nachweisbar zu widersprechen. ACHTUNG: In

[weiterlesen …]