Recht

Salvatorische Klauseln – klein, aber gefährlich!

16. April 2017 | Von

Die Verwendung salvatorischer Klauseln in Verträgen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kann ungeahnte Risiken mit sich bringen. Neben der Unwirksamkeit kann es unter Umständen zu hohen Abmahnkosten kommen. Der Begriff der salvatorischen Klausel kommt aus dem Lateinischen – „salvatorius“ – und bedeutet „bewahrend, erhaltend“. Hieran wird deutlich, welches Ziel solche Klauseln verfolgen: Es geht darum, dass

[weiterlesen …]



Rechtliche Voraussetzungen für die Verwendung von Flugdrohnen in Deutschland

19. Juli 2015 | Von

Der Einsatz von Drohnen im zivilen Bereich hat zugenommen. Die Wirtschaft nutzt die Drohnen mittlerweile professionell in vielen verschiedenen Bereichen und das Marktvolumen für zivile Drohnen liegt inzwischen bei etwa 100 Millionen Euro. Schätzungen zufolge könnte es in zehn Jahren jedoch schon bei bis zu drei Milliarden liegen. Mit der zwischenzeitlich erfolgten Änderung des Luftverkehrsgesetzes

[weiterlesen …]



Änderung einer Vereinssatzung durch den Vorstand möglich?

21. April 2015 | Von

Eine Vereinssatzung wird regelmäßig durch die Mitgliederversammlung geändert. Es stellt sich nun die Frage, ob die folgende Regelung, die einem Vorstand ermöglicht, die Vereinssatzung zu ändern, zulässig ist: „Satzungsänderungen werden durch den Vorstand beschlossen.“ Auch wenn es auf den ersten Blick verwundert: Eine solche Regelung ist erlaubt. Denn obwohl Satzungsänderungen grundsätzlich in die Zuständigkeit der

[weiterlesen …]



8 Tipps für sichere Verträge

1. März 2015 | Von

Das Verhandeln und der Abschluss von Verträgen sind sensible Unterfangen – zeitintensiv, komplex, auf Details ankommend. Wenn es dann noch um grenzüberschreitende Geschäfte geht, wird es richtig kompliziert. Leider verzweifeln viele Unternehmer an dieser Situation und vernachlässigen deshalb die Gestaltung eines hilfreichen Vertrages – getreu dem Motto: „Es wird schon gutgehen….“. Eine unter Umständen fatale

[weiterlesen …]



Grundlagen der Vertragsgestaltung für Unternehmer/innen

4. Januar 2015 | Von

Immer wieder ist festzustellen, dass es relativ einfache Dinge sind, die beim Abschluss von Verträgen nicht beachtet werden und dann zu einem späteren Zeitpunkt zu Problemen führen. Nachfolgend sollen deshalb in kurzer Form die Grundlagen dargestellt werden, die beim Vertragsabschluss zu beachten sind: Wie wird ein Vertrag geschlossen und welche Inhalte muss und kann er

[weiterlesen …]



Ein Vertrag ist ein “guter” Vertrag wenn….

3. Januar 2015 | Von

Vertragsverhandlungen sind ein anstrengender, aber auch interessanter Teil in einem Projekt, egal welcher Art das Projekt ist. Ein guter Vertrag als Ergebnis der Verhandlungen verbessert die Beziehung zwischen den Parteien und sorgt für eine qualitativ hochwertige Leistung auf beiden Seiten. Viele Menschen jedoch gehen schnell über den zu schließenden Vertrag hinweg, weil sie der Meinung

[weiterlesen …]



AGB-Besonderheiten Teil 1: Kollision von AGB, Preisanpassungs-, Preisverhandlungs- & Salvatorische Klauseln

15. Oktober 2014 | Von

Kollision von AGB im internationalen Geschäftsverkehr Widersprechen sich im internationalen Geschäftsverkehr die AGB der Parteien, werden laut BGH jene AGB Vertragsbestandteil, die zuletzt eingebracht wurden („last shot rule“ – „Theorie des letzten Wortes“). In der Praxis ist es daher wichtig, Klauseln in AGB, die man nicht akzeptieren will, deutlich und nachweisbar zu widersprechen. ACHTUNG: In

[weiterlesen …]



Bekämpfung von Zahlungsverzug bei B2B-Geschäften

12. September 2014 | Von

Seit Ende Juli existiert ein neues Gesetz, mit dem Zahlungsverzug besser bekämpft werden soll. Kerninhalt des Gesetzes ist eine Beschränkung der Zahlungsfristen bei Geschäften zwischen Unternehmern (B2B). Künftig ist eine Rechnung spätestens nach 60 Tagen zu bezahlen. Eine längere Frist ist nur wirksam, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurde und zudem nicht grob unbillig ist (jedoch

[weiterlesen …]



Wenn man nicht mehr handeln kann: Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht & Co.

29. August 2014 | Von

Schnell kann es geschehen: Durch einen Unfall oder durch eine schwere Krankheit ist man nicht mehr in der Lage, eigene Entscheidungen zu treffen. Doch wer entscheidet nun für einen selbst und woher bekommt die Person, die entscheiden darf, Informationen darüber, was für denjenigen, der nicht mehr selbst entscheiden kann, wichtig ist? Durch die Abgabe entsprechender

[weiterlesen …]



Aktuelle Rechtsprechung: Schwarzarbeit muss nicht bezahlt werden!

25. April 2014 | Von

Schwarzarbeit ist verboten – das ergibt sich aus dem Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung (SchwarzArbG). Was aber, wenn der Auftraggeber doch einen Schwarzarbeiter beschäftigt? Muss dieser dann bezahlt werden? Immerhin könnte man ja auf die Idee kommen, dass der Auftraggeber durch den schwarzarbeitenden Auftragnehmer etwas erhalten hat, dass einen bestimmten Wert darstellt.

[weiterlesen …]